Zukunft und Zusammenhalt

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PARITÄTISCHER Sachsen betont besonderen Handlungsbedarf im Doppelhaushalt 2013/14

Gemeinsam mit der Liga der Freien Wohlfahrtspflege stellte der PARITÄTISCHE Sachsen zum Monatsanfang eine umfangreiche Stellungnahme zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2013/14 der sächsichen Staatsregierung vor. Die demokratischen Fraktionen des sächsischen Landtages wurden darin aufgefordert, den Entwurf im Sinne eines sozialen Sachsens zu korrigieren und um eine konsistente Sozialpolitik zu ergänzen.

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion hat der PARITÄTISCHE Sachsen unter dem Titel "Blickpunkt Doppehaushalt 2013/14" vier Aspekte herausgegriffen, die aus Sicht des Landesverbandes einer besonderen Beachtung bedürfen. 

  • Menschen mit Behinderungen als gleichberechtigte Bürger/-innen
  • Schulsozialarbeit stärken – Kinder und Jugendliche erreichen
  • Bildungsvielfalt erhalten – Freie Schulen auskömmlich finanzieren
  • Beratungsangebote erweitern – Psychische Gesundheit fördern

Das Positionspapier "Blickpunkt Doppelhaushalt 2013/2014" können Sie nachstehend herunterladen.

Stellungnahme der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zum Doppelhaushalt 2013/14

Wiederholt hat die Staatsregierung die Form und Ausgestalltung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2013/2014 neu geordnet. Einige Posten aus den Vorjahren erscheinen nicht mehr oder sind unter neuen Positionen zusammengefasst. Ein klares Bild ist daher nur schwer zu erhalten und eine sozialpolitische Linie sucht man vergebens.

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege haben ihren Blick auf die Einzepläne 05 (Bildung) und 08 (Soziales) konzentriert und den Haushaltsentwurf entsprechend kommentiert. Zwar ist ein Mittelzuwachs im sozialen Bereich erkennbar, dennoch gehen die Landesmittel an dieser Stelle zurück. Der Freistaat setzt dabei auf Bundesmittel, die für bestimmte Vorhaben weitergereicht werden.

Wie in der Diskussion um den laufenden Doppelhaushalt, treten die Wohlfahrtsverbände gemeinsam mit ihrer Kritik am Haushaltsentwurf auf. So stellte die Liga ihre Positionen auf einer Pressekonferenz in Dresden vor und forderte die Landtagsabgeordneten zum Handeln auf. Zudem wurde die Stellungnahme an die zuständigen Fachpolitiker übergeben und in Gesprächen möglich Handlungsoptionen diskutiert. Bis zum Beschluss des Doppelhaushaltes im Dezember 2012 werden weitere Verhandlungen laufen.

Hier können Sie die Stellungnahme der Liga herunterladen.

www.liga-sachsen.de

Position des Kinder- Und Jugendring Sachsen zum Doppelhaushalt 2013/14

Der Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. (KJRS) hatte im März 2012 seine Vorschläge zur Gestaltung des kommenden Doppelhaushalts vorgelegt.

Als Experte für die Jugend- und Jugendverbandsarbeit hatte er sich dabei auf „sein“ Ressort beschränkt, wohl wissend, dass die Rahmenbedingungen für Kinder und Jugendliche in Sachsen auch von Ausgaben in anderen Bereichen beeinflusst werden. Die Grundlage für den Vorschlag des "KJRS-Haushaltsplans“ fand sich in der überörtlichen Jugendhilfeplanung 2010-2014 und im 3. Sächsischen Kinder- und Jugendbericht, den dort genannten Berechnungsgrößen und Bedarfen.

Bewusst und angesichts des Ringens um Solidität und Schuldenbegrenzung hatte der KJRS in „seinem Haushaltplan“ darauf verzichtet, Wünschenswertes zu fordern, sondern beschränkte sich auf das Notwendige für eine gute und nachhaltige Arbeit.
Nun, nach dem Erscheinen des Haushaltsentwurfs der Staatsregierung, soll eine erste Zwischenbilanz gezogen werden.

Die position des KJRS können Sie hier ansehen.

Web: www.kjrs-online.de

Die erste Analyse des DGB zum vorgelegten Doppelhaushalt 2013/2014

Der DGB Bezirk Sachsen hat sich mit einer ersten Positionierung zum vorgelegten Entwurf des Dopplehaushaltes Anfang September geäußert. Gleichzeitig wurde ein 10-Punkte-Papier vorgelegt, in dem der DGB die dringendsten Handlungsbedarfe benennt.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte den nachstehenden Dokumenten oder besuchen Sie den DGB Bezirk Sachsen online: www.sachsen.dgb.de

LAG Jungen & Männerarbeit Sachsen e.V. - Stellungnahme zum DH 2013/14

DOPPELT MACHT ES NICHT BESSER

Stellungnahme der LAG Jungen- und Männerarbeit Sachsen e. V. zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2013/2014 des SMS des Freistaates Sachsen

Die Landesregierung diskutiert derzeit den veröffentlichten Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2013/2014. Kennzeichnend ist die Kontinuität in der Kinder- und Jugendpolitik der Landesregierung. Nach wie vor wird deutlich, dass die Landesregierung kein Konzept für eine solide Kinder- und Jugendpolitik hat. Während andere Landesregierungen und auch Bundesministerien sich zunehmend für den Aufbau einer Eigenständigen Jugendpolitik interessieren, hält die Sächsische Landesregierung an ihrem Weg fest.

Lesen Sie die gesamte Stellungnahme im angefügten Dokument.

Web: www.jungenarbeit-sachsen.de


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